Get Das politische System der Russischen Föderation: Eine PDF

By Eberhard Schneider

ISBN-10: 3322937291

ISBN-13: 9783322937292

ISBN-10: 3531221876

ISBN-13: 9783531221878

Nach dem Zerfall der Sowjetunion Ende 1991 und der gewaltsamen Auflösung des den Präsidenten bekämpfenden kommunistisch dominierten Volksdeputiertenkongresses durch Jelzin im Herbst 1993 bildete sich in Rußland auf der Grundlage einer neuen Verfassung ein demokratisch und marktwirtschaftlich orientiertes politisches procedure heraus, das trotz aller Schwierigkeiten und Probleme bis heute Bestand hat. Die Transformation ist in Rußland auf der föderalen Ebene durch die Annahme einer neuen Verfassung, die sich zu den Menschenrechten, zur Gewaltenteilung sowie zum Parteienpluralismus bekennt, und die Etablierung der zentralen staatlichen Organe Präsident, Parlament (Staatsduma und Föderationsrat), Regierung sowie Judikative formal abgeschlossen. Auf der mittleren Ebene hat sich noch kein eigentliches Parteiensystem entwickelt. Das Verhältnis der Zentrale zu den Regionen ist weiterhin problematisch. Eine kommunale Selbstverwaltung wird langsam aufgebaut. Die Herausbildung einer neuen politischen Klasse ist nahezu beendet.

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Urn ehrlich zu sein - dieses Bueh habe ieh eigendieh ffir mieh selbst geschrieben. Wenn guy sich als An thesist seit Jahren ganz besonders mit Problemen der Narkosefiihrung nod der akuten wie ehronischen Sehmerztherapie beschMtigt, bleibt es nieht aus, daB guy die eine oder andere Arbeit zu publizieren beabsiehtigt, Vorlesungen zu halten hat oder daB guy bin nod wieder als Gutaehter in Ansprueh genommen wird.

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Die neue Verfassung beschränkt sich nicht auf eine diesbezügliche allgemeine Aussage, sondern sie verpflichtet in Artikel 2 den Staat, die Rechte und Freiheiten des Menschen anzuerkennen und zu schützen (Okun'kov 1994: X). Den Rechten und Freiheiten des "Menschen und Bürgers" ist das zweite Kapitel der neuen russischen Verfassung gewidmet, wobei sich diese Überschrift durch die Erweiterung der Grundrechtsgewährung nicht nur auf die Bürger, wie zu sowjetischen Zeiten, sondern auch auf die Menschen bezieht.

36 schen Gewerkschaften zusammen. Aufgabe dieser beiden Kammern war die Ausarbeitung von Vorschlägen zur Ergänzung und Änderung des Verfassungsentwurfs. Zum Schluß überarbeitete Jelzin noch selbst den Entwurf. Eine Reihe gefährlicher Bestimmungen sei - so Jelzin - aus dem Entwurf entfernt worden, die vom früheren Obersten Sowjet aufgezwungen worden seien. Deutlich erschwert wurde - weiter nach Jelzin - die Verfahrensweise für die Änderung der Verfassung. Ferner habe der Verfassungsentwurf auch eine ausländische (welche wurde leider nicht mitgeteilt) Begutachtung durchlaufen.

Bemerkenswert an der neuen Verfassung - im Gegensatz zu den bisherigen Verfassungen - ist, daß die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers den übrigen Verfassungskapiteln über den Staatsautbau vorangestellt sind. Für die Dauer der ersten Legislaturperiode der ebenfalls am 12. Dezember 1993 gewählten Staatsduma galten die Schluß- und Übergangsbestimmungen. a. die erste Legislaturperiode wohl deshalb auf zwei Jahre, um mögliche, für die Demokratisierung ungünstigen Kräfteverhältnisse in der ersten Staatsduma schneller wieder ändern zu können.

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Das politische System der Russischen Föderation: Eine Einführung by Eberhard Schneider


by William
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